Rechtsprechung
BPatG, 02.04.1997 - 27 W (pat) 46/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 12.05.1998 - 27 W (pat) 45/96
Markenschutz - Unterscheidungskraft eines zur Eintragung als Marke für …
In der mündlichen Verhandlung am 21. Oktober 1997 wurden die Akten der Verfahren 27 W (pat) 46/96, 27 W (pat) 47/96, 27 W (pat) 62/96 und 27 W (pat) 63/96 zum Gegenstand der Verhandlung gemacht.